07.09.2023

Mit Bedauern mussten wir gestern im Rat zur Kenntnis nehmen, dass sich das Fraktionsbündnis mehrheitlich gegen den von unserer Fraktion in der Sitzung eingebrachten Kompromissvorschlag entschieden hat. Interessanterweise gab es bei der CDU etliche Enthaltungen.

In der gestrigen Ratssitzung sollte abschließend über die Einreichung des Förderantrages für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für Kürten entschieden werden, das unter anderem die Gestaltung des Karlheinz-Stockhausen-Platzes beinhaltet. Die Vorlage war im vorangegangenen Klima-, Umwelt und Zukunftsausschuss an der Unzufriedenheit vieler Politiker gescheitert, da die Verwaltung ein völlig neues Konzept für den Karlheinz-Stockhausen-Platz eingebracht hatte. Hierzu hatte unsere Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der in der gestrigen Ratssitzung vom Bürgermeister beantwortet wurde. „Die Antworten haben mehr Klarheit gebracht, aber die Vorgehensweise und Begründung der Verwaltung sind nicht bei allen Antworten nachvollziehbar“, so der Fraktionsvorsitzende Werner Conrad.

Am Vortag der Ratssitzung hatte das Fraktionsbündnis einen Änderungsantrag eingebracht, der einen Vorschlag zur Gestaltung des Karlheinz-Stockhausen-Platzes unter Einbeziehung des Marktfeldes beinhaltet.

Dieser Vorschlag hat einen gewissen Charme und hätte weiterverfolgt werden sollen. Es waren aber noch viele Fragen insbesondere zu Kosten und Förderfähigkeit offen. Insbesondere die Förderfähigkeit unter Berücksichtigung der Einbeziehung des Marktfeldes war für unsere Fraktion ein wichtiges Kriterium. Aus unserer Sicht war deshalb eine endgültige Beschlussfassung in der gestrigen Ratssitzung nicht sinnvoll. Wir haben deshalb in der Sitzung den folgenden Antrag als Kompromissvorschlag gestellt:

• Die endgültige Entscheidung zur Einreichung des Förderantrages wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
• Dazu wird die für den 8.11.2023 geplante Ratssitzung auf den 25.10.23. Quasi im Tausch mit dem geplanten HFA.
• Bis dahin prüft die Verwaltung den Vorschlag der Kooperation hinsichtlich Kosten, Förderfähigkeit etc. und stellt diesen dem Vorschlag der Verwaltung in einer Synopse gegenüber, um die Unterschiede aufzuzeigen.
• Weiterhin werden für beide Varianten Pläne erstellt, um die beiden Varianten zu visualisieren.
• könnte eine Sondersitzung des Klima-, Umwelt und Zukunftsausschuss erfolgen.

Mit diesem Kompromissvorschlag hätte die Verwaltung ausreichend Zeit gehabt, den Vorschlag des Bündnisses zu prüfen. Insbesondere bezüglich Kosten und Förderfähigkeit. Auch für die Politik hätte ausreichend Zeit für eine endgültige Entscheidung bestanden.

Da das Fraktionsbündnis unseren Kompromissvorschlag mehrheitlich abgelehnt hat, haben wir uns entschieden nicht an der Abstimmung des Antrages teilzunehmen. „Für uns kam aus den zuvor genannten Gründen zum jetzigen Zeitpunkt weder eine Zustimmung noch eine Ablehnung in Betracht. Auch eine Enthaltung war keine Alternative. Diese Entscheidung haben wir auch mit Rücksicht auf das Gesamtvorhaben bezüglich ISEK getroffen. Wir sind jetzt gespannt, wie es weitergeht,“ so der Fraktionsvorsitzende Werner Conrad

Mit freundlichen Grüßen

Werner Conrad
Fraktionsvorsitzender